Diese SPD-Ministerin wäre für die Meinungsfreiheit noch gefährlicher als Nancy Faeser

Nancy Faeser ging als Innenministerin gegen die Meinungsfreiheit vor, drohte ihren Kritikern vor einem Jahr: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Zuletzt zerrte sie den Chef des Deutschlandkuriers David Bendels vor Gericht, weil er eine Fotomontage von Faeser veröffentlicht hatte. Urteil: sieben Monate Haft auf Bewährung und verpflichtende Entschuldigung.

Doch noch gefährlicher für die Meinungsfreiheit könnte die kommende Justizministerin werden, die sich schon vor Amtsantritt auf den Kampf gegen „Hass“ fokussiert hat: Sonja Eichwede. Die Sozialdemokraten haben ihre Namen für das neue Kabinett noch nicht offiziell verkündet, doch Eichwede ist heiße Anwärterin auf das Justizministerium.

Eichwede auf Instagram.

In einem Video in den sozialen Netzwerken offenbart die 37-Jährige ihr Verständnis von Meinungsfreiheit. Mit kindlicher Stimme begrüßt Eichwede ihre Follower: „Hey Leute, wurdet ihr im Netz schon mal beleidigt oder habt irgendwie digitale Gewalt erfahren? Habt ihr das dann angezeigt? Das könnt ihr ganz bald jetzt auch digital machen, und ich erzähle euch, wie das geht.“