„Drone Detection and Defense Plan“: Dobrindt will wegen Drohnensichtungen auf europäische Lösungen setzen

In den letzten Tagen kam es an europäischen Flughäfen mehrfach zu Störungen durch Flugdrohnen, wobei insbesondere der Flughafen München betroffen war. Dort musste der Betrieb am Donnerstag- und Freitagabend aufgrund unbemannter Flugobjekte in der Nähe der Start- und Landebahnen jeweils vorübergehend eingestellt werden, und auch am Samstagmorgen kam es zu Verzögerungen.Unklar bleibt weiterhin, wer hinter den Drohnenflügen steckt und welches Motiv dahintersteht. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ordnete den Vorfall in München in eine Reihe weiterer Drohnensichtungen in Europa ein: „Das war jetzt kein Einzelfall“, sagte Söder bei Welt TV. „Es ist die Sicherheitslage, in der wir stehen.“ In verschiedenen europäischen Ländern hatte es zuletzt Luftraumverletzungen durch Drohnen gegeben. Vielfach wurde Russland als möglicher Initiator der Drohnenflüge genannt.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) schließt jedoch auch Nachahmungstäter nicht aus: „Ich bin sicher: Nicht jede Drohne steuert der Kreml – aber jede einzelne spielt Putin in die Karten“, so Reul. Er warnte zugleich vor vorschnellen Reaktionen: „Wer leichtfertig eine Drohne steigen lässt, sollte sich darüber im Klaren sein.“ Zugleich rief er zu Besonnenheit auf: „Verunsicherung zu verbreiten, ist genau das Ziel, das etwa Russland mit solchen Aktionen verfolgt.“

Auch Bundesinneminister Dobrindt hat sich nun zu den Drohnensichtungen geäußert. Er hat angekündigt, ein neues Luftsicherheitsgesetz vorzulegen, das der Bundeswehr eine aktive Rolle im Kampf gegen Drohnen ermöglichen soll, indem sie die Polizei bei der Abwehr unterstützt. Bisher liegt die Zuständigkeit ausschließlich bei Polizei von Bund und Ländern. Zudem hält er es für zielführend auf europäische Lösungen zu setzen. „Es geht darum, dass wir einen Drone Detection and Defense Plan diskutieren“, so der Minister. Dies werde gemeinsam mit der EU-Kommission und der Ratspräsidentschaft vorbereitet. Ziel sei es, Kompetenzen zu bündeln und die technologische Ausstattung deutlich zu verbessern.