Eine Koalition im Endstadium – und ein müder Kanzler, der nichts mehr zu sagen hat

Bis diese Regierung sich einmal auf Maßnahmen geeinigt hat, hat sich die Krise schon von selbst gelöst oder so verändert, dass die Debatte gleich von vorn beginnen kann. Der Eindruck jedenfalls, den die Bundesregierung aktuell macht, ist der einer planlosen, heillos zerstrittenen Truppe. Vor allem aber wirkt sie kopflos. Das liegt daran, dass der Kopf dieser Regierung, Bundeskanzler Friedrich Merz, irgendwie schon völlig aufgegeben zu haben scheint.

Die gesamte Kommunikation, die in dieser Woche aus dem Bundeskanzleramt kam, war anspruchs- und ambitionslos. Nicht nur, wenn es um die aktuelle Energiepreiskrise ging. Schon das Video vom Wochenanfang, in dem Merz so larifari erklärte, man werde dieses Jahr noch „einige Reformen“ machen, strahlte trotz des vermeintlich energetischen Tons eine fast schon depressive Schwere aus. Einige. Man könnte auch sagen: eine Handvoll, ein paar. Immerhin ist das ehrlich – mehr als ein paar Reförmchen sind nicht mehr drin.

Dieser Kanzler, der mit massiver rhetorischer Kraftmeierei ins Amt gekommen war („Links ist vorbei“, „Ich werde die Grenze schließen“, „es reicht“) – er ist längst vom Tiger zum Bettvorleger geworden. Und er erscheint immer wieder kraft- und planlos. In der aktuellen Krise rund um den Iran-Krieg zeigt sich das überdeutlich.