Von der Leyens Trojaner „Altersprüfung“ auch Einstieg von EU-Eingriff ins Elternrecht

Ursula von der Leyen sprach in Kopenhagen beim „European Summit on Artificial Intelligence and Children“ über Kinder, künstliche Intelligenz und soziale Medien. Der Auftritt war wieder mal als große Rede für den Kinderschutz angelegt – vorgeschoben und sinister.

Der entscheidende Satz galt aber den Eltern: „Die Verantwortung auf den Schultern der Eltern ist bereits so groß. Nehmen wir ihnen also diese zusätzliche Last von den Schultern.“ Das beschreibt just den Moment, in dem Brüssel elterliche Entscheidung durch europäische Vorgabe ersetzen will, und wie man Brüssel kennt, stellt das nur den ersten Schritt in die Tür für Elternrechte dar.

Von der Leyen schilderte reale Gefahren wie Schlafmangel, Depression, Suchtverhalten, Cybermobbing, Grooming. Niemand muss diese Risiken kleinreden, um den politischen Schluss daraus zurückzuweisen. Aus Gefahren für Kinder folgt allerdings kein Freibrief für die EU-Kommission, Altersgrenzen, Nachweissysteme und Zugangsvoraussetzungen für soziale Medien zentral vorzuschreiben. Kinder sind, wie von der Leyen sagt, „keine kleinen Erwachsenen“. Sie sind aber auch keine Mündel der Kommission und die EU hat keinerlei Recht sich als Instanz zwischen Eltern und ihre Kinder zu setzen.