FDP und die Zensur: Drei Jahre Mittäter – jetzt plötzlich Freiheitskämpfer?

Die „60 Minutes“-Reportage hat einen globalen Schock ausgelöst: Deutschland zeigt sich der Welt als repressiver Zensurstaat, der abweichende Meinungen mit Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen und Strafverfahren verfolgt. Während politische Eliten diesen Kurs als Schutz der Demokratie verkaufen, zeigen die Bilder aus Niedersachsen: Es geht nicht um den Rechtsstaat, sondern um Einschüchterung und Kontrolle.

US-Vizepräsident JD Vance machte keinen Hehl daraus, was er von den deutschen Methoden hält: „Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von Sprache wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA ernsthaft belasten. Das ist Orwell’sch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn zurückweisen.“

Seine Worte trafen ins Mark, denn während deutsche Politiker sich empörten, sahen Millionen Menschen in den sozialen Medien, was sich in Deutschland wirklich abspielt: Staatsanwälte, die lachend über Hausdurchsuchungen sprechen, Menschen, die allein wegen „Hate Speech“ ihr Zuhause durchsucht bekommen. Und ein Justizapparat, der sich mit Vorliebe auf unbequeme Kritiker stürzt, während Kriminelle kaum Konsequenzen fürchten müssen.