Der grüne Ex-Minister Robert Habeck verabschiedet sich aus der Bundespolitik, hinterlässt im Interview mit der taz aber noch eine veritable Stinkbombe.
Zum 1. September hat der frühere Wirtschaftsminister sein Bundestagsmandat zurückgeben. Er will jetzt „einen Weg durchs Offene“ antreten und „an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen. Das eine ist das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen. Ein weiteres ist Berkeley.“Vorher wirft er aber noch eine Stinkbombe auf die bundespolitische Bühne und lästert im Stil eines schlechten Verlierers über die politische Konkurrenz ab. Im Interview mit der taz sagt Habeck, er habe „geklatscht und gelacht“, als Kanzler Friedrich Merz in seiner Regierungserklärung gesagt habe, man müsse die Schuldenbremse lockern, um Verteidigung und Infrastruktur zu finanzieren: „Da hat er quasi meine Wahlkampfrede gehalten.“
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, die die Regenbogenfahnen auf dem Reichstag und in Büros der Abgeordneten untersagt hatte, hat für Habeck damit „die Gesellschaft gespalten. Ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiß ich nicht.“ Er kenne Frau Klöckner schon lange: „Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist.“
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