FPÖ-Verhinderungs-Koalition: ÖVP, SPÖ und NEOS wollen Regierung bilden

Nach monatelangen Verhandlungen scheint in Österreich nun eine Lösung für die Regierungsbildung gefunden. Die Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS, die zu Jahresbeginn nach 100 Tagen gescheitert waren, wurden nach dem darauffolgenden Scheitern der Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP wieder aufgenommen. Angesichts der starken Umfragewerte der FPÖ wollen ÖVP und SPÖ nun doch eine Einigung erzielen, um Neuwahlen und ein weiteres, deutlich stärkeres Ergebnis für die FPÖ zu verhindern. Seit Donnerstag sind auch die NEOS erneut am Verhandlungstisch.

Diese Gespräche werden offenbar von Erfolg gekrönt sein: Bundespräsident Alexander van der Bellen zeigte sich nach einem Treffen mit den Spitzen der drei Parteien zuversichtlich: Er habe das Gefühl, jetzt sei wirklich etwas weitergegangen und es gebe Fortschritt auf dem Weg zu einer Koalition, sagte van der Bellen nach der Zusammenkunft in der Wiener Hofburg.

Seit den Nationalratswahlen im September scheiterten mehrere Versuche, eine neue Bundesregierung zu bilden. Nach dem Wahlsieg der FPÖ im Herbst bemühten sich die Konservativen zunächst, gemeinsam mit der SPÖ und den NEOS eine Koalition gegen den Wahlsieger Herbert Kickl zu bilden. Doch die Verhandlungen endeten Anfang Januar 2025. Der Rückzug der NEOS aufgrund mangelnder Reformbereitschaft war ausschlaggebend und führte schließlich auch zum Scheitern der Gespräche zwischen der ÖVP und der SPÖ.