Frankreichs Staatsfinanzen unter Druck – Schuldenquote steigt weiter

Pierre Moscovici ist seit fünf Jahren Präsident des französischen Rechnungshofs und damit verantwortlich für das regelmäßige Audit der Staatsfinanzen seines Heimatlands. Von 2012 bis 2014 war er französischer Finanzminister, in den darauffolgenden fünf Jahren EU-Kommissar für Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Zollpolitik. Der Mann kennt sich also aus mit knappen Kassen.

Am Mittwoch forderte Moscovici den französischen Premierminister François Bayrou auf, Maßnahmen zu ergreifen, die französischen Staatsfinanzen zu konsolidieren. Diese seien vor allen Dingen in den Jahren 2023 und 2024 außer Kontrolle geraten, so Moscovici. Gelinge der Turnaround nicht, drohe der Kapitalmarkt die Konsequenzen zu ziehen. Noch könne man freiwillig handeln, morgen drohe der Markt Austerität zu erzwingen, so Moscovici in seiner Botschaft an die Regierung.

Dann kann es schnell gehen. Investoren stoßen französische Anleihen paketweise ab. Die Kurse rutschen in den Keller und die Zinsen schießen in die Höhe, was den Schuldendienst des Landes bei der Refinanzierung bestehender Schulden weiter verteuern würde. Bereits jetzt beträgt der Anteil der Zinszahlungen am französischen Staatshaushalt 10,6 Prozent, was in etwa den Ausgaben für den Bildungsbereich entspricht. Mit wachsender Verschuldung schrumpt der fiskalische Spielraum immer weiter.