Machtbesessen – korrupt – autokratisch
Wenn Viktor Orbán bei den Parlamentswahlen in Ungarn am Sonntag sein Ministerpräsidentenamt verteidigen kann, wird das Aufheulen aus Brüssel bis nach Budapest zu hören sein. Keinen europäischen Staatsmann hasst EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrem autokratischen Herrscherwahn so inbrünstig wie den knorrigen Ungarn, der unbeirrt die Souveränität seines Landes verteidigt und die Interessen Ungarns und seiner Bürger an die erste Stelle setzt.
Eine Schmutzkampagne nach der anderen zieht aus der dreizehnten Etage der EU-Zentrale, in der sich die Chefin der EU-Nomenklatura verschanzt, gegen das unbeugsame Ungarn und seinen Regierungschef. Zuletzt waren es absurde Spionagevorwürfe zugunsten Russlands, die Viktor Orbán und seine Regierung diskreditieren sollten.
Keiner zählt mehr die fiskalischen und administrativen Strafexpeditionen, die von den Eurokraten auf Betreiben von der Leyens schon gegen Budapest in Gang gesetzt wurden: Gestrichene und vorenthaltene Gelder, Boykottmaßnahmen gegen Ungarns Ratspräsidentschaft, aus der Luft gegriffene Vertragsverletzungsverfahren, Strafzahlungen wegen der Weigerung, illegale Migranten aufzunehmen – die Liste lässt sich endlos fortsetzen.
US-Vizepräsident JD Vance persönlich warnte vorige Woche von der Leyens EU-Kommission davor, sich weiter in die Parlamentswahlen eines souveränen Landes einzumischen. Aus gutem Grund: Unter von der Leyen hat die EU sich sogar angewöhnt, demokratische Wahlen in Mitgliedstaaten annullieren zu lassen, wenn das Ergebnis den EU-Zentralisten nicht passt. Bei den rumänischen Präsidentenwahlen wurde das eiskalt durchgezogen.
Parteipressekonferenzen von Die Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen











