Auf der Prioritätenliste ganz unten: Gesundheitspolitik versinkt in Bedeutungslosigkeit

Die Ernennung war eine Überraschung: Die Juristin Nina Warken, die neue Bundesministerin für Gesundheit, ist bisher gesundheitspolitisch nicht in Erscheinung getreten. Das muss nicht unbedingt ein schlechtes Vorzeichen sein. Von den Gesundheitsministern der letzten Jahre waren die „Ärzte“ Karl Lauterbach (SPD) und Philipp Rösler (FDP) veritable Totalausfälle. Und der gesundheitspolitisch erfahrene Jens Spahn (CDU) war vor allem bei Corona auf völlig falschem Kurs unterwegs.

Ausgerechnet der bislang einzige gesundheitspolitische Newcomer der letzten Jahrzehnte, Hermann Gröhe, machte seine Sache von 2013 bis 2018 einigermaßen passabel. Dass er seinerzeit nur Gesundheitsminister wurde und als CDU-Generalsekretär keinen prestigeträchtigeren Ministerposten bekam, lag an der berühmten Szene auf der CDU-Wahlparty 2013, als Angela Merkel ihm wie einem dummen Schuljungen kopfschüttelnd das Deutschlandfähnchen entriss. Derart patriotischer Übermut wurde gnadenlos mit der Strafversetzung ins Gesundheitsministerium geahndet.

Dass die Gesundheit zwar den Bürgern wichtig ist, inzwischen aber nicht mehr der Politik, zeigte sich bereits bei der Besetzung der Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen. So wurde die SPD-Delegation im Gesundheitsbereich erneut durch die weithin unbekannte Regionalpolitikerin Katja Pähle aus Sachsen-Anhalt angeführt. Entsprechend perspektivlos und nichtssagend ist der Koalitionsvertrag gerade bei den so bedeutsamen Themen Gesundheit und Pflege ausgefallen.