Grüne Bundestagsabgeordnete: „Alle wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist“

Die grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta hat mit einer Aussage für heftige Kritik gesorgt. In einem Podcast sagte sie: „Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“

Der Podcast-Ausschnitt wurde nach heftigem Gegenwind unter anderem aus der SPD gelöscht, wirklich zu einer Entschuldigung war die Abgeordnete zunächst nicht bereit. „Es gibt ja gerade von einzelnen SPD-nahen Männern den Vorwurf, ich hätte Olaf Scholz beleidigt. Ich spreche im Podcast aber an der besagten Stelle nur über die Meinung zu Olaf Scholz in der SPD, wie sie SPDlerInnen immer wieder auch uns gegenüber formulieren.“ so Piechotta. Sie selbst habe Scholz lediglich als „keinen großen Staatsmann“ bezeichnet.

Bemerkenswert sind Piechottas Attacken insbesondere nachdem die Grünen maßgeblich an einem hochtrabenden Fairness-Abkommen der „demokratischen Parteien“ beteiligt waren. Unter anderem Grüne, SPD und CDU vereinbarten darin, kein Dirty Campaigning zu betreiben – und wollten einen respektvollen Umgang pflegen. Zuletzt sorgten die Grünen damit für Aufsehen, gegen Beleidigungen und „Hass im Netz“ besonders rabiat durchgreifen zu wollen – berühmt wurde der Fall, bei dem Robert Habeck einen Rentner anzeigte, weil dieser einen satirischen Post teilte, der ihn als „Schwachkopf“ bezeichnete. Auch ansonsten warnen die Grünen immer wieder vor einer rhetorischen Verschärfung.