Groß im Postenvergeben: Koalition schneidet zahlreiche Ministerien neu zu

Seit langem hat man das Paul-Löbe-Haus im Berliner Bundestagskomplex nicht mehr so voll gesehen wie am Tag der Präsentation des Koalitionsvertrags. Und das gewählte Haus gleicht eigentlich einer riesenhaften, nicht enden wollenden Empfangshalle. Hinz und Kunz und Krethi und Plethi waren gekommen und wohnten dem Geschehen bei. Im Publikum mischten sich neugierige Journalisten und Parteiprominenz – ganz so, wie auf einem monumentalen Historiengemälde. Man sollte diese Szenen malen, aber es bräuchte auch die Ironie eines Adolph Menzel dafür, um alle, die es verdienen, hinreichend zu überzeichnen. In dieser Hinsicht ist die entstehende dann eben doch eine „große“ Koalition – der Klienten-Anhang, die Parteiapparate, die nun hoffen, wieder zu Macht und Titeln zu kommen, sind noch immer gewaltig.

Doch nun sagte bei eben diesem Historienbildnis-Termin ein Friedrich Merz das Folgende: Acht Prozent der Stellen will man mittelfristig in der Bundesverwaltung einsparen, zwei pro Jahr über die Legislaturperiode verteilt, und dann soll es hoffentlich so weitergehen. Und auch an der Spitze, setzte Söder hinzu. will sich die neue Bundesregierung erheblich schlanker präsentieren, weniger Beauftragte benennen etwa. Nur, welche wird man denn streichen? Den Queerbeauftragten? Den/die für Antidiskriminierung? Da gibt es so einige heiße Eisen, von denen man erst glaubt, dass sie angefasst werden, wenn es auch wirklich passiert.

Insofern ist die Frage erlaubt und verpflichtend: Stimmt das alles wirklich und wird es so kommen? Die äußeren Daten und Maßgaben sprechen schon jetzt dagegen, angefangen beim großen Werkeln an Ministerien und Fachabteilungen, das vermutlich nicht ohne Mehraufwand ablaufen wird.