Habeck sei eine „große Enttäuschung“: SPD-Generalsekretär rechnet mit Wirtschaftsminister ab

Matthias Miersch, Generalsekretär der SPD, übt in einem Interview mit der Welt schwere Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Besonders die Debatte um das Heizungsgesetz hat bei Miersch tiefe Spuren hinterlassen. Während er die SPD als Partei des vermeintlichen sozialen Zusammenhalts positioniert, wirft er Habeck vor, mit „unhaltbare[n] Behauptungen“ die Wahrheit verdreht zu haben.

In Bezug auf das Heizungsgesetz erklärte der Generalsekretär: „Das, was Habeck und sein Haus vorgelegt haben, war inhaltlich und strukturell unzureichend und musste reformiert werden“. So sei die Idee, reiche Haushalte von staatlicher Förderung auszuschließen, von der SPD eingebracht worden – doch „das war mit den Grünen nicht zu machen“.

Als Habeck der SPD schließlich vorwarf, soziale Fördermaßnahmen blockiert zu haben, platzte Miersch der Kragen. „Das ist für mich eine große Enttäuschung. Ich hätte von ihm (Habeck) Redlichkeit erwartet“, sagt er unverblümt. Dass der Grünen-Politiker diese Behauptung öffentlich aufstellte, sieht Miersch als schwerwiegenden Vertrauensbruch. „Ich sage, dass seine Behauptungen, die er hier aufstellt, nicht haltbar sind“, erklärte er weiter.