Der Berliner Medienwissenschaftler und Publizist Norbert Bolz sieht sich mit einem Ermittlungsverfahren konfrontiert, nachdem er auf der Plattform X (ehemals Twitter) einen ironischen Kommentar zur sogenannten Woke-Bewegung veröffentlicht hatte. In dem Beitrag vom 20. Januar 2024 schrieb Bolz: „Gute Übersetzung von ‘woke’: Deutschland erwache!“. Ein Satz, mit dem er für jedermann ganz deutlich erkennbar satirisch den Titel eines Artikels der taz zitierte und zugleich die Rhetorik identitätspolitischer Bewegungen karikierte.
Die Staatsanwaltschaft wertet den Post dennoch als mögliche Verwendung eines Kennzeichens verfassungswidriger Organisationen. Der Ausdruck „Deutschland erwache“ stammt aus einem SA-Lied aus den 1930er Jahren und wird bis heute von Neonazis genutzt. Bolz hatte die Parole jedoch im Kontext einer Medienkritik verwendet, als Anspielung auf die ursprüngliche Überschrift der taz über einen Artikel zu AfD-Politiker Björn Höcke. Der Beitrag von Bolz ist auf X inzwischen nicht mehr sichtbar. Die Plattform verweist auf „lokale Gesetze“, aufgrund derer der Post gesperrt wurde. Screenprint via X
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten genehmigte am 29. April auf Antrag der Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung in der Wohnung von Bolz. Nach Angaben aus dem Protokoll wurden dabei elektronische Geräte beschlagnahmt. Das Verfahren war zuvor über die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte (ZMI) im Internet des Bundeskriminalamts angestoßen worden.
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