Star-Historiker Winkler fordert Abschaffung des individuellen Asylrechts

Der Historiker Heinrich August Winkler hat sich in einem Gastbeitrag für den Spiegel dafür ausgesprochen, das individuelle Asylrecht in Deutschland abzuschaffen. Dabei verweist Winkler auf den Parlamentarischen Rat und das Grundgesetz aus dem Jahr 1949 und schreibt: „Die These vom subjektiven individuellen Asylrecht widerspricht den Absichten der Verfassungsschöpfer.“

Winklers Meinung nach genüge es derzeit, dass illegal eingereiste Personen sich auf das Asylrecht berufen, um in Deutschland vorläufig und oft sogar dauerhaft bleiben zu können – auch wenn sie keinen Anspruch auf politisches Asyl hätten. Winkler betont, dass zur Beendigung dieser faktischen Umwandlung des Asylrechts in ein Einwanderungsrecht das subjektive durch ein institutionelles Asylrecht ersetzt werden müsse. „Der Staat kann demnach selbst festlegen, wem er Schutz gewährt. Einen Rechtsanspruch des Einzelnen gibt es nicht“, so der 86-jährige Historiker.

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