Herbst der Reformen – Herbst der Demokratie

Der „Herbst der Reformen“ ist versprochen. „Wir sind zum Erfolg verpflichtet“, verkündet der Fraktionsvorsitzende der Union, Jens Spahn. Er meint: Wir sind zum Erfolg verurteilt. Wenn es ans Eingemachte geht, antwortet die Sozialdemokratie (Co-Vorsitzende Bärbel Bas) darauf mit dem schönen deutschen Wort „Bullshit“. So ist ebenso unhaltbare wie haltlose Koalition ist zum Misserfolg verdammt.

So, wie „unsere Demokraten“ die Demokratie behandeln, muss sich niemand wundern, wenn sie kein frisches Grün (mit der gleichfarbigen Partei hat das nichts zu tun) mehr produziert, keine Früchte mehr abwirft und keinen Schatten mehr spendet, sondern nur noch zum Kleinholz taugt. Demokratie ist kein Selbstzweck. Demokratie ist eine komplizierte Verfahrensweise. Zeigt sich der demokratische Staat als dysfunktional, ist es auch die Demokratie.

III. Woran scheitert „unsere Demokratie“? Sehr kurz gefasst an der achselzuckenden Einstellung der Regierenden: Es sei noch immer gut gegangen. Davon sind die meisten Wähler nicht mehr überzeugt. Weil „unsere Demokraten“ nicht mehr leisten, was nötig wäre, verbreiten sie Angst – Angst davor, „unsere Demokratie“ könnte bald abgewählt werden. Was natürlich ein Widerspruch in sich wäre.