Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Alexander Throm, fordert ein Jahr nach dem Sturz der Assad-Regierung in Syrien die Rückführung syrischer Staatsbürger. Er verweist darauf, dass die ursprünglichen Bürgerkriegs- und Assad-Regime-Gründe längst entfallen seien und dadurch auch Menschen zurückgeführt werden sollten, die erst kürzlich oder nicht optimal integriert sind, so Throm im Gespräch mit dem Nachrichtenportal Web.de.
Throm betonte, in Deutschland lebten „hunderttausende Syrer“, die Bürgergeld erhielten, was „ohne hinreichenden Schutzgrund dem Steuerzahler nicht zumutbar“ sei. Zugleich brauche Syrien nun „Menschen, die sich am Wiederaufbau des Landes beteiligen“. Gleichzeitig plädierte er dafür, „bestens integrierten“ Syrern dauerhaftes Bleiberecht zu gewähren – vorausgesetzt, „die Person oder die Familie kann sich selbst versorgen – und zwar nachhaltig, über einen langen Zeitraum hinweg“.
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sonja Eichwede, beruft sich auf den Koalitionsvertrag und fordert ebenfalls, Straftäter und Gefährder grundsätzlich nach Syrien zurückzuführen. Doch sei die Lage vor Ort nach wie vor von dem enormen Ausmaß an Zerstörung eines mehr als zehn Jahre währenden Krieges geprägt. Rückführungen würden daher immer davon abhängen, ob eine sichere Rückkehr in Einzelfällen möglich sei.
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