Innenminister Dobrindt warnt vor hoher Terrorgefahr in Deutschland

Innenminister Dobrindt warnte am Sonntag vor einer hohen Terrorgefahr, nachdem am Samstag in Berlin ein Syrer festgenommen wurde, der einen islamistischen Anschlag geplant haben soll. Der Mann soll Sympathisant der Terrororganisation Islamischer Staat sein. „Die Festnahme in Berlin zeigt erneut, dass die Gefährdungslage in Deutschland durch den Terrorismus zwar abstrakt, aber dennoch hoch ist”, so der Innenminister gegenüber der dpa. „Die Aktivitäten des sich seit 2023 in Deutschland befindlichen Syrers, die auf Anschlagsvorbereitungen hindeuten, wurden rechtzeitig erkannt.”

Auch Günter Krings, der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, warnte: „Die Festnahme eines mutmaßlichen IS-Sympathisanten in Berlin zeigt, wie real die islamistische Bedrohung in Deutschland ist. Wer hier Anschläge plant, darf keinen Schutzstatus behalten und verwirkt sein Aufenthaltsrecht.” Terroristische Straftäter müssten abgeschoben werden, auch nach Syrien.

Mit seiner Äußerung widerspricht der CDU-Politiker Außenminister Johann Wadephul. Dieser hatte nach einem Besuch in Syrien gesagt, dass er es für ausgeschlossen halte, dass Syrer angesichts der Zerstörung in nächster Zeit wieder in ihr Heimatland zurückkehren würden. „Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben”, sagte er.