Keine Parodie, sagt das Gericht: X muss Böhmermann-Parodie-Profil sperren

Das Landgericht Köln hat der Plattform X per einstweiliger Verfügung untersagt, ein Parodie-Profil unter dem Namen von Jan Böhmermann zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, berichtet der Spiegel ausführlich. Das Konto wurde mittlerweile gesperrt. Initiator des Verfahrens war Böhmermann selbst.

Der Parodie-Account nutzte ein Foto des Entertainers und trug den Namen „Jan Boehmermann (Parody) ZDF Neo Royale“. Durch die Länge des Profilnamens sei vor allem in der App und in der mobilen Ansicht nicht ohne Weiteres erkennbar gewesen, dass es sich um ein angeblich parodistisches Konto handeln sollte.

In der Begründung kommt das Gericht zu dem Ergebnis, dass das Konto nicht als satirische oder parodistische Auseinandersetzung mit Böhmermann zu bewerten sei. Die graue Kennzeichnung „Parodie“ sei dabei aus Sicht des Gerichts unerheblich gewesen. Ausschlaggebend seien vielmehr die Inhalte gewesen. In dem Beschluss vom 28. Januar heißt es: „Es findet keinerlei satirische oder parodistische Auseinandersetzung mit dem Werk des Antragstellers oder seiner Person statt“.