Julia Klöckner zur Stadtbilddebatte: Es gab eine Zeit, in der es „Weihnachtsmärkte ohne Sicherheitspoller gab“

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner verteidigt in einem Interview mit der FAZ Bundeskanzler Friedrich Merz in der Stadtbilddebatte. „Denn sie erinnern sich, dass es mal Weihnachtsmärkte ohne Sicherheitspoller gab und dass Parks nicht ab einer gewissen Uhrzeit geschlossen waren“, so Klöckner. Denjenigen, die Merz wegen seiner Stadtbildaussage Rassismus vorwerfen, wirft Klöckner im Gegenzug vor, mit dieser Unterstellung gegenüber Merz wahren Rassismus zu relativieren.

Die Unterstellung, Merz habe mit seiner Stadtbildaussage auf die Hautfarbe der Menschen abzielt, wurde nicht von „normalen Leuten“ getätigt. Stattdessen würden die Bürger in den Umfragen Merz in der Sache recht geben. Merz verteidigte seine Stadtbildaussage damit, dass man einfach seine Töchter fragen müsse. Dem pflichtete Klöckner bei, die erklärte, dass man als Frau wisse, was Merz meint. „Es hat sich etwas verändert. Da ist ein Gefühl der Unsicherheit, aber das sagen auch Kriminalitätsstatistiken.“

In der Debatte um ein AfD-Parteiverbot wirft Klöckner den Befürwortern vor, nicht unvoreingenommen Pro und Contra abzuwägen, so wie man dies einmal im Sozialkundeunterricht gelernt hat. „Wenn man heute nur einmal Argumente nennt, warum aktuell ein Verbot der AfD problematisch sein könnte, wird sich nicht mit den Argumenten auseinandergesetzt. Stattdessen gibt es einen Shitstorm und den Vorwurf der Demokratiefeindlichkeit“, konstatiert Klöckner.