Kann das träge Beschaffungsamt die Bundeswehr schnell und effizient ausrüsten?

Das Beschaffungsamt der Bundeswehr ist in der Truppe berüchtigt – für Paragraphenreiterei, einen Wust an Vorschriften und sich wie ein Kaugummi ziehende Genehmigungsprozesse. Ausgerechnet diese aufgeblähte Behörde soll die Streitkräfte nun rasch und effizient für den Kriegsfall rüsten.

11.800 Mitarbeiter an 116 Standorten hat das Beschaffungsamt der Bundeswehr (offizielle Bezeichnung: Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, kurz BAAINBw). Hauptaufgabe der größten technischen Behörde in Deutschland, die dem Verteidigungsministerium unterstellt ist, ist die Ausstattung der Streitkräfte mit leistungsfähigem und sicherem Gerät. In der Bundeswehr sind etwa 182.000 Soldaten aktiv, auf etwa 16 kommt also ein Beschaffer. (In der Summe werden sie sogar von gut 80.000 zivilen Mitarbeitern verwaltet.) Der Zuständigkeitsbereich des BAAINBw reicht von Waffensystemen wie Panzern, Kampfjets und Kriegsschiffen bis zur persönlichen Ausrüstung der Soldaten inklusive Socken und Feldflaschen.

Problem: Das Beschaffungswesen hat in der Truppe einen denkbar schlechten Ruf. Die Koblenzer Mammutbehörde ist für Kritiker Inbegriff für Ineffizienz, Schwerfälligkeit und Bürokratie, für Elon Musks DOGE wäre sie eine wahre Fundgrube. Die Abläufe seien „komplett dysfunktional“, sagte ein langgedienter Berufssoldat NIUS, „eine Katastrophe“. Die Suche nach der technisch perfekten Lösung zu finden und nur die zu bestellen, die sogenannte „Goldrandlösung“, führe nur zur unendlichen Verzögerung der Bestellung, mache den Prozess langwierig und teuer. Mitunter wurde gefordert, die ganze Behörde aufzulösen und von Grund auf neu aufzubauen.

Der Sitz des BAAINBw im ehemaligen preußischen Regierungsgebäude am Rheinufer in Koblenz.

Nun aber sitzt das Beschaffungswesen seit dem „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro von der Ampel-Regierung („Zeitenwende“) und erst recht nach dem Sondierungsbeschluss von Union und SPD, zusätzlich mindestens 400 Milliarden in die Aufrüstung zu pumpen, auf einem großen Berg Geld. In friedlichen Zeiten hatte das Beschaffungsamt viel Zeit und weniger Geld, jetzt plötzlich soll alles ganz schnell gehen. Nur werden die enormen Summen den Apparat nicht unbedingt beschleunigen, auch wenn die Präsidentin Annette Lehnigk-Emden 2023 nach ihrer Ernennung in den ARD-Tagesthemen behauptete, die „motivierten, fachlich sehr kompetenten“ Mitarbeiter freuten sich nach der „Entfesselung“ darauf, zeigen zu können, wie „flexibel und effizient“ sie arbeiten könnten.

Tatsächlich beschränkt sich die Tätigkeit des Amtes nicht auf die Beschaffung von Material, es ist auch für Erprobungen und Entwicklungen zuständig. Aber bürokratische Vorgänge behindern die Behörde immer wieder. Auf die Vorgaben des Planungsamtes folgt die Erstellung der Leistungsbeschreibung, die von den Teilstreitkräften bearbeitet wird, dann das Vergabeverfahren. Da Firmen, die den Zuschlag am Ende nicht erhalten, die klagen können, zieht sich der Vorgang oft in die Länge.