Paartherapie gescheitert, die Regierung blockiert das Land

vor etwa 2 Monaten

Paartherapie gescheitert, die Regierung blockiert das Land
Bildquelle: Tichys Einblick

Wer gehofft hatte, dass die Koalitionäre absichtlich die Erwartungen an den Koalitionsausschuss stark dämpften, um hinterher kleine Erfolge als herkulische Taten zu feiern, wurde auch darin enttäuscht. Vor dem Ausschuss hieß es, es würde ein „Orientierungsgespräch“ werden. Doch Orientierungsgespräche führt man im Anfang von Sondierungsgesprächen über eine künftige Koalition, nicht aber, wenn man mitten in der Regierungskoalition steckt, da sollte man orientiert sein.

Bayerns Ministerpräsident wollte mental aufräumen, doch die Paartherapie ist gründlich gescheitert. Die Spitzen der Koalition, Therapeut und Patient in einem, verordneten sich einen gemeinsamen „Arbeitsprozess“. Was heißt „Arbeitsprozess“? Befand sich die Regierung bis jetzt in den Ferien? Im rotgrünen Disneyland für Koalitionäre? Aber ganz so schnell soll dann doch nicht geschuftet werden, „der Arbeitsprozess“ nicht allzu hastig beginnen, denn erst Anfang Juni will der Kanzler die „Sozialpartner“ zu einem Gespräch mit dem Koalitionsausschuss ins Kanzleramt einladen. Was soll das werden? Ein Blindekuh-Spielen mit anschließend Kaffee und Kuchen? Oder doch eher Eierlaufen? Mit gelegentlichem Fettnäpfchen-Slalom?

Alles ist bekannt, alle haben bereits alles gesagt. Warum sollen sie es nun zum fünften oder sechsten Mal noch einmal wiederholen? Und was ist eigentlich aus der famosen Kommission von Bärbel Bas zur Sozialstaatsreform geworden? Gab es da nicht mal etwas?

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