Konjunkturprognose: Habeck muss erneute Rezession erklären

Die Bundesregierung erwartet einen leichten Rückgang des Wirtschaftswachstums um 0,2 Prozent. Was bereits Anfang der Woche in die Presse durchsickerte, soll erst heute offiziell durch Robert Habeck bekanntgegeben werden, der heute Nachmittag die sogenannte Herbstprojektion vorstellt. Und die ist in der Tat nicht rosig – selbst „nur“ 0,2 Prozent bedeuten trotzdem das zweite Jahr Rezession in Folge.

Noch im Frühjahr hatte die Bundesregierung mit einem preisbereinigten Mini-Wachstum von 0,3 Prozent gerechnet. Habeck hatte damals schon von einem „Wendepunkt“ gesprochen. Worte, die er jetzt fressen darf. Führende Forschungsinstitute hatten ihre Prognose für die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr bereits gesenkt.

2023 war die Wirtschaftsleistung bereits um 0,3 Prozent zurückgegangen. Zwei Rezessionsjahre in Folge. Das gab es bisher nur einmal in der Nachkriegsgeschichte der Bundesrepublik, und zwar in den Jahren 2002 und 2003. Damals reagierte Kanzler Schröder mit der Agenda 2010, seiner großen Sozialstaats- und Arbeitsmarktreform, und brachte so wieder Schwung in die deutsche Wirtschaft – er legte so auch den Grundstein für den wirtschaftlichen Wohlstand, von dem die Merkel-Regierungen 16 Jahre lebten. Vom aktuellen Wirtschaftsminister oder vom Kanzler sind solche Vorstöße kaum zu erwarten.