Blackbox KW 49 – Stadtbild hoch Zehn

Besuchen Sie Deutschland, solange es noch steht, empfiehlt das amerikanische Außenministerium. Denn in spätestens 20 Jahren wird das Land „nicht wiederzuerkennen sein“. Germany drohe nicht nur der wirtschaftliche Niedergang, sondern die „zivilisatorische Auslöschung“. Sprich Stadtbild hoch Zehn. Ist es ein Trost, dass die Amis mit der Vorhersage nicht nur uns, sondern auch Frankreich, ja den ganzen Kontinent meinen? Einschränkend heißt es immerhin, all das träte ein, „wenn die aktuellen Trends anhalten“, aber zugleich kommt der Hinweis, dass „die EU und andere Institutionen die politische Freiheit unterminieren“, eben damit die aktuellen Trends bei der Migration anhalten.

♦ Auch wenn CSU-Dobrindt den strammen Max markiert: In diesem Jahr, wie in den 13 Jahren zuvor, wurden Deutschland wieder mehr als 100.000 Menschen geschenkt. Und dafür, dass das mit Abschiebungen nichts wirklich wird, haben wir unser fabelhaftes Justizsystem.

♦ Der Deutsche Anwaltverein und die Bundesrechtsanwaltskammer regen sich gerade schrecklich auf, weil abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber keinen Anspruch mehr auf einen staatlich finanzierten Pflichtanwalt haben sollen für einen neuen Anlauf. Das macht ja das ganze Geschäftsmodell kaputt! Stimmt. Aber liebe Voll- und Halbvolljuristen, es ist ja nur ein Entwurf der Bundesregierung.

♦ Ein guter Kanzler braucht eine gewisse Weitsicht im Amte, und von dieser machte Friedrich Merz am Tag der DGB- und Antifa-Krawalle in Gießen Gebrauch. „Sie werden heute Abend Fernsehbilder aus der Stadt Gießen sehen, die alles andere als erfreulich sind, eine Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts“, vorhersagte Merz. Aber selbst die strammsten Staatsfunker konnten keine rechte Gewalt zeigen, es sei denn die Polizei, die versuchte, Autobahnen, Zugänge und Orte zu schützen, steht im Staatsfernsehen und bei Fritze Merz und den Unionsgenossen inzwischen schon für „ganz rechts“.