Blackbox KW 50 – Merz und die Friedhofsruhe

Anscheinend will Chef Olaf tatsächlich den „Weg frei machen“ (für Neuwahlen), obwohl seine Reihen keineswegs geschlossen sind – die Grünen wollen sich bei der Vertrauensfrage enthalten.

♦ Hieß es bei seinen Vorgängern noch Freiheit oder Sozialismus, muss sich der Wähler bei Friedrich Merz zwischen Freiheit und Frieden entscheiden. Selbst wenn wir Merzens Totschlagargument folgen würden – „Freiheit ist wichtiger als Frieden, denn Frieden gibt es auf jedem Friedhof“ – bleibt doch die Frage, wo denn diese Freiheit ist, von der Merz spricht.

♦ Roderich Kiesewetter ist zweifellos der tapferste Mann in der CDU und hat mindestens so viel Mumm wie unsere Annalena Baerbock. Kiesewetter hat es in einem anderen Leben bis zum Oberst und Büroleiter der Bundeswehr gebracht und will am liebsten „schon jetzt mit den Planungen“ für den Einsatz deutscher „Friedens“-Truppen in die Ukraine beginnen, „auch als Signal an Moskau“.

♦ Für den frommen Christ-Demokraten Mario Voigt war seine Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen ein „gutes Zeichen in der Vorweihnachtszeit“. Quasi wie einst der Stern von Bethlehem. Für den abgehenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow ist die Wahl seines Nachfolgers Voigt auch durch SED-Parteisoldaten hingegen die Garantie für eine nahtlose Fortsetzung linker Politik in Thüringen. Fast zärtlich nahm er seinen zukünftigen Statthalter in die Arme, wohl wissend, dass dessen Regierung ohne Mehrheit nicht lange überleben wird, und die CDU in der Folge wie die FDP im Keller des Landtags verschwinden dürfte. Mario träumt derweil den kurzen Traum vom „Geist der Zusammenarbeit und einer neuen politischen Kultur“.