Die Nebenkosten für den Lohn erreichen die gefährliche Fiebermarke

Für Fans von Science Fiction ist die 42 die perfekte Zahl, die Antwort auf die Frage nach dem Sinn des Lebens. Für Ärzte hingegen ist sie die Grenze, an der ein Fieber für den Patienten tödlich wird. Deutsche Wirtschaftspolitiker sind eher bei den Ärzten als bei den Fantasie-Literaten, wenn es um die Deutung der 42 geht. Erreichen die Lohnnebenkosten die Grenze von 42 Prozent, ist die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft in tödlicher Gefahr. Aktuell steht sie bei 41,9 Prozent – und das ist gleich mehrfach schön gerechnet.

Der Anstieg der Lohnnebenkosten bedeutet eine heikle Spirale, die sich selbst am Leben erhält und beschleunigt: Geht es der Wirtschaft schlecht, steigen die Lohnnebenkosten. Steigen die, geht es der Wirtschaft noch schlechter. Genau an diesem Punkt hat die Ampel die Geschäfte beendet und der schwarz-roten Koalition eine undankbare Ausgangslage hinterlassen. Unter Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sind die Beiträge für die Kranken- und die Pflegeversicherung explodiert. Diese Entwicklung ist noch lange nicht beendet. Die Minister für Wirtschaft und Arbeit, Robert Habeck (Grüne) und Hubertus Heil (SPD), haben im Zusammenspiel dafür gesorgt, dass die Renten- und die Arbeitslosenversicherung demnächst in den Beiträgen hochgehen könnten.

Gründe für das Defizit der Agentur für Arbeit gibt es mehrere. Sie sind alle auf Robert Habeck zurückzuführen. Zum einen durch die verfehlte Politik des grünen Medienlieblings: Die hohen Kosten für Energie und die ausufernde Verwaltung schnüren der Wirtschaft den Atem ab und lassen sie im dritten Jahr in Folge schrumpfen. Entsprechend steigt die Arbeitslosigkeit konstant, trotz angeblichen „Arbeitskräftemangels“. Zum anderen ist die Agentur für Arbeit gesetzlich verpflichtet, die Prognosen des Wirtschaftsministeriums zum Wachstum als Grundlage zu nehmen, wenn sie ihren Etat berechnet.

Am Ende steht ein erwartetes Defizit der Agentur für Arbeit von fünf Milliarden Euro für dieses Jahr – und ein Defizit von etwa zwölf Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren. Wobei dieses Defizit wohlgemerkt nur durch die steigenden Kosten für das Arbeitslosengeld und seine Nebenkosten zustande kommt. Der zunehmende Bezug des Bürgergelds – das politische Erbe von Hubertus Heil – geht zu Lasten des Bundes und der Kommunen. Die Städte und Gemeinden haben im vergangenen Jahr eine Vervierfachung ihres Defizits von rund sechs auf 24 Milliarden Euro gemeldet.