Nach der Verurteilung des Journalisten David Bendels wegen der Verbreitung eines Memes von Noch-Innenministerin Nancy Faeser regt sich international Kritik. Zur Erinnerung: Auf dem Meme trug Faeser ein Schild mit der Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ Dafür gab es 7 Monate auf Bewährung.
Das Nachrichtenmagazin Economist sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht. Die Journalistin Aya Velázquez spricht unterdessen bei X von einer Blamage. Amerikanische Expats würden schon vor ihrem Aufenthalt gewarnt, dass sie sehr vorsichtig mit ihren Äußerungen in der Öffentlichkeit und im Internet sein müssten – als handele es sich bei Deutschland um eine Art „nächstes Weißrussland“. Über den Stand Deutschlands in der Welt sprachen Kolumnistin Birgit Kelle, NIUS-Reporter Alexander Kissler und NIUS-Moderator Alexander Purrucker bei NIUS Live.
Birgit Kelle erklärt mit einem Schmunzeln, Reisewarnungen für Deutschland fände sie generell spannend. Im demokratischen Ausland warne man die eigenen Bürger, bei Äußerungen in Deutschland vorsichtig zu sein, sagt Kelle. Solche Warnungen habe man sonst gehört, wenn man als Deutscher in den Ostblock gereist sei. „Jetzt fühlt es sich ein bisschen an wie Nordkorea“, so Kelle weiter.
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