Merz: „Etappenziel“ der Koalition ist es, die SPD zu stärken

Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte es zu einem „Etappenziel“ seiner Regierungsarbeit, die SPD zu stärken. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte er am Freitag, dass die AfD ihr Wahlergebnis während der letzten Legislaturperiode verdoppelt habe. Deswegen habe er kein Interesse daran, dass die SPD scheitere.

„Wenn die SPD wieder über 20 Prozent kommt, dann freut mich das genauso, wie wenn wir in der Union wieder über 30 Prozent kommen.“ Über den Stimmenzuwachs bei der AfD führte er aus: „Wenn wir zumindest den Trend umkehren und dafür sorgen können, dass die politischen Parteien in der Mitte wieder stärker werden, wenn CDU, CSU und SPD zusammen stabil über 50 Prozent in den Umfragen liegen, dann ist für mich das Etappenziel dieser Wahlperiode erreicht.“

Merz kündigte an, dass es im Herbst Entscheidungen zur Kranken- und Pflegeversicherung geben soll, ebenso wie zur Einführung einer „Neuen Grundsicherung“. Details nannte er allerdings nicht.