Migrantische Gewalt heißt bei der Justiz jetzt „Klärungsdelikt“

Die Gewalttaten auf deutschen Straßen werden immer brutaler – zunehmend verübt durch ausländische Staatsbürger. Die Kriminalstatistik für das Jahr 2024 zeigt, wie ernst und bedrohlich der Anstieg der Gewaltkriminalität durch Ausländer ist. Zudem macht sich ein neues Phänomen breit, welches in Justizkreisen neuerdings als „Klärungsdelikt“ bezeichnet wird. So berichtet die Welt in ihrem Artikel „Neues Phänomen, das in kein Raster passt – Die Verrohung der deutschen Metropolen.“

So heißt es in der Welt: „Auf den Justizfluren überall im Land hat sich seit einiger Zeit der Begriff der ‚Klärungsdelikte‘ etabliert. Es ist kein juristischer Terminus, sondern beschreibt eher ein gesellschaftliches Phänomen. Solche Gewalttaten kennzeichnet, dass zwei Gruppen aufeinandertreffen, zwischen denen vermeintlich etwas ‚geklärt‘ werden muss – eine Meinungsverschiedenheit, eine ‚Ehrverletzung‘ oder Ähnliches.“

Allerdings: Der Terminus „Klärungsdelikt“ verharmlost und verklärt brutalste Gewalt im öffentlichen Raum wie in Parks, Bahnhöfen oder in Innenstädten. „Ein Klärungsdelikt“ bezeichnet nicht den Kern der Gewalttat, sondern ist ein Umdeutungswort, das einen positiven und konstruktiven Anschein auf Gewaltstraftaten erweckt.