Ministerpräsidentenkonferenz treibt Social-Media-Verbot für Jugendliche voran

Die Bundesländer zeigen sich offen für eine Altersbeschränkung bei Social Media für Jugendliche. Dies ist ein Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz, die auf Initiative von Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen über den Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien sprach. Nach Aussagen von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt verständigten sich die Länder „auf eine altersgestufte Regelung bei Social Media“. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

„Ich plädiere für ein Social-Media-Verbot bis 14 Jahre und altersgerechte Angebote bis 16 Jahre. Auch viele andere Ministerpräsidenten befürworten einen solchen Stufenplan. Und ich hoffe sehr, dass der Bund zügig zu einer Lösung kommt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nach der Ministerpräsidentenkonferenz.

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer führte aus, dass man zunächst das Ergebnis der Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ abwarten wolle. Die Ergebnisse der Kommission sollen dann aber umgesetzt werden. Er betonte darüber hinaus, „dass wir auch zu altersgerechten Beschränkungen kommen wollen“. Rheinland-Pfalz‘ Ministerpräsident Schweitzer wies in seinem Statement darauf hin, dass Medienregulierung Aufgabe der Länder sei. „Ich habe eine hohe Achtung vor Expertise. Wir sollten in der Politik vielleicht viel öfter auf Expertinnen und Experten hören. Aber niemand wird uns die Entscheidungsverantwortung abnehmen“, so Schweitzer.