Der Pressesprecher der Berliner SPD-Führung, Jonas Gebauer, hat am Freitag bekannt gegeben, dass er die Partei nach knapp zehn Jahren verlässt. In einem Beitrag auf LinkedIn rechnet er hart mit seiner Partei ab und wirft ihr „moralische Überheblichkeit“ vor. Gebauer war zunächst Referent der damaligen Vorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh. Dann wurde er Büroleiter und schließlich Pressesprecher unter der neuen Spitze Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel. Böcker-Giannini und Hikel hatten im November ihr Amt als Parteivorsitzende aufgegeben.
„Die SPD braucht eine eigene Identität, statt zu Grünen oder Linken 2.0 zu werden“, konstatiert er. Die Linke habe nicht nur im Landesverband Niedersachsen ein Problem mit Antisemitismus – daher täte die SPD „gut daran, sich eindeutig davon abzugrenzen – auch in Berlin. Das bedeutet: Eine stabile Brandmauer gegen jeden Antisemitismus – egal ob von rechts, links oder religiös motiviert.“
Anstatt pragmatisch zu handeln, diskutiere man in der Berliner SPD lieber über Begriffsdefinitionen. „Während darüber gestritten wird, welcher Begriff nun anstelle von ,Clankriminalität‘ verwendet werden soll, haben die Menschen auf Berlins Straßen einfach keinen Bock mehr auf Bedrohungslagen.“ Die Partei sei „kein bürgerlicher Debattierclub für soziologische Seminare, sondern eine Interessenvertretung für die hart arbeitende Mitte.“
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