Nach Aussagen über Grönland: Scholz will Trump Völkerrecht erklären

In einer kurzfristig angesetzten Presseerklärung am Mittwochnachmittag betonte Bundeskanzler Olaf Scholz die Unverletzlichkeit von Ländergrenzen. Wie Scholz sagte, habe er sich am Mittag mit mehreren Regierungschefs von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und dem Präsidenten des Europäischen Rates getroffen. Es ging um Trumps Äußerungen, Grönland kaufen zu wollen. Auf Nachfrage hatte Trump einen Militäreinsatz nicht explizit ausgeschlossen.

Olaf Scholz sagte: „Die Unverletzlichkeit von Grenzen ist ein Grundprinzip des Völkerrechts.” Er erinnerte daran, dass sich 1975 die Staaten Europas und die Sowjetunion auf dieses Prinzip geeinigt hatten. Anschließend sprach der Bundeskanzler über den Ukraine-Krieg und sagte, dass der russische Machthaber gegen dieses Prinzip verstoßen habe. „Ich habe das als Zeitenwende bezeichnet, denn der Krieg ist zurückgekehrt in das Herz Europas.”

Mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro habe Deutschland schnell darauf reagiert, ebenso wie mit der Anhebung des Wehretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. „Innerhalb der letzten sieben Jahre haben wir unseren Wehretat damit mehr als verdoppelt”, sagte der Bundeskanzler.