Nach Kriegsrecht: Südkoreas Krise geht weiter – und könnte die Geopolitik in Asien verschieben

War das ein zweieinhalb-stündiger Staatsstreich? Das denken viele nach der nächtlichen Staatskrise in Südkorea. Der konservative Präsident Yoon Suk Yeol hatte etwa um 10 Uhr abends Ortszeit das Kriegsrecht ausgerufen, unter anderem mit Verweis auf Blockadeversuche des von der linken Opposition kontrollierten Parlaments. All das weckte in dem Land, das bis in die 80er gleich mehrere Diktaturen erlebt hatte, sofort Erinnerungen – denn die damaligen Autokraten reagierten oft mit der Verhängung des Kriegsrechts.

Weniger als drei Stunden nach der Ausrufung stimmte die Nationalversammlung des Landes jedoch für die Aufhebung dieses Ausnahmezustands. Soldaten des südkoreanischen Militärs hatten zuvor – offenbar nur halbherzig – versucht, ein Zusammentreffen des Parlaments zu verhindern. Sie zogen nach der Abstimmung ab und Präsident Yoon folgte in den Morgenstunden der in der Verfassung verankerten Pflicht zur Aufhebung des Kriegsrechts nach der Parlamentsabstimmung.

Inzwischen ist einhellig klar: Was auch immer Yoon plante, ist krachend gescheitert. Jetzt steht seine Zukunft als Präsident auf dem Spiel. Die aus linken Parteien bestehende Opposition hat bereits einen Amtsenthebungsantrag angekündigt und dem Präsidenten ein Ultimatum von 48 Stunden zum Rücktritt gegeben, ehe man mit dem Verfahren beginnen werde. Für eine erfolgreiche Abstimmung im Parlament ist dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, die allerdings in greifbarer Nähe ist: Nur acht Überläufe von der konservativen People Power Party benötigt die Opposition dafür. Bereits bei der Abstimmung zur Aufhebung des Kriegsrechts stimmten 18 von ihnen mit den Gegnern des Präsidenten.