Neue Posten für Ex-Ministerin: Faeser kann ihren Kampf gegen Desinformation weiterführen

Nancy Faeser, Karl Lauterbach und Hubertus Heil sind nicht mehr in der Bundesregierung. Im Bundestag gibt es aber bereits neue Aufgaben für sie: Faeser soll etwa, wie die Bild berichtet, im Ausschuss für Kultur und Medien mitwirken – kann künftig unter anderem also über Fördermittel für die Filmproduktion und andere Kulturprojekte mitentscheiden.

Schwarz-Rot schwärmte schon im Papier der Arbeitsgruppe Kultur und Medien von Deutschland als „Kulturstaat“. Dieser sei reich – unter anderem – an „religiöser Vielfalt“. Die SPD möchte die Kultur gar als Staatsziel in der Verfassung verankern, hieß es damals in den Koalitionsverhandlungen (mehr dazu hier).

Kultureinrichtungen wurden in dem Papier außerdem zur „kritischen Infrastruktur“ ernannt – und sollten aus dem Sondervermögen finanziert werden. Konkret hieß es: „Wir werden (…) die Mittel des Sondervermögens für Investitionen und Klimatransformation auch für den Erhalt des kulturellen Erbes nutzbar machen (…)“.