Neuer Flieger: Am Mittwoch landen 162 Afghanen in Leipzig

162 Afghanen werden am Mittwoch nach Deutschland eigeflogen und in Leipzig landen. Nach Informationen der Bild sind unter ihnen lediglich 5 Ortskräfte und 19 Angehörige. Damit geht die umstrittene Praxis der Flüge weiter, und dies, obwohl sich die SPD im Koalitionsvertrag mit der Union für eine Beendigung der freiwilligen Aufnahmeprogramme ausgesprochen hat. Ebenso haben sich die beiden Koalitionäre darauf geeinigt, keine neuen freiwilligen Aufnahmeprogramme aufzusetzen.

Da Friedrich Merz erst am sechsten Mai zum Kanzler gewählt werden soll, kann die aktuell geschäftsführende rot-grüne Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz die Praxis noch fortsetzen. Zuständig für dieses Vorgehen sind sowohl das Außenministerium von Annalena Baerbock als auch das Innenministerium von Nancy Faeser. Das Einfliegen von Afghanen ist derweil mit hohen Kosten verbunden. Allein in den Jahren 2023 und 2024 gab der Bund rund 60 Millionen Euro für das Einfliegen von Afghanen aus.

An den Aufnahmeprogrammen aus Afghanistan gab es in der Vergangenheit mehrfach Kritik. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte vor erheblichen Sicherheitsrisiken beim Bundesaufnahmeprogramm gewarnt. Laut dem Bericht, den Business Insider zitiert, sind zahlreiche Fälle bekannt, in denen die ausgewählten Personen nicht den Grundwerten Deutschlands entsprechen und eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen könnten.