Ein neuer Krieg im Nahen Osten droht: Setzt Europa UN-Sanktionen gegen den Iran in Kraft?

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben dem Iran ein Ultimatum bis Ende August für ein Nachgeben im Streit über dessen Atomprogramm gesetzt. Andernfalls droht der Islamischen Republik die Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen. Das ging am Mittwoch aus einem von Bundesaußenminister Johann Wadephul und seinen Amtskollegen unterzeichneten Brief an die UNO hervor. Dieser liegt der Financial Times vor.

Die drei Staaten erklärten, sie hätten Iran eine Fristverlängerung angeboten, um die automatische Wiederverhängung von Sanktionen noch in diesem Monat abzuwenden. Das alte Atomabkommen mit Iran aus dem Jahr 2015 läuft im Herbst aus. Spätestens im Sommer könnten die Europäer den sogenannten Snapback-Mechanismus auslösen. Dem müsste dann der UN-Sicherheitsrat folgen.

Hinter dem technischen Begriff „Snapback“ verbirgt sich, dass die Vereinten Nationen die ausgesetzten Sanktionen gegen Iran wieder verhängen müssten, wenn sich das Land nicht an die Vorgaben von damals hält. Gemäß dem Wiener Abkommen (2015) werden zehn Jahre nach dem Tag der Annahme des Atomdeals alle noch verbliebenen Sanktionen der UNO und der EU gegen den Iran aufgehoben – allerdings nur, wenn die Mitglieder bis 18. Oktober keine Regelverstöße des Iran vor dem UN-Sicherheitsrat anprangern. Der Snapback-Mechanismus ist nämlich eine Möglichkeit für die Staaten des Atomabkommens von 2015, iranische Regelverstöße vor dem UN-Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden, ohne dass andere Mitglieder (in dem Fall China und Russland) dies mit einem Veto verhindern könnten.