Der real existierende Sozialismus brauchte positive, unerreichbare Visionen und hochgejazzte Erfolgserzählungen, um seine vermeintliche Überlegenheit gegenüber anderen Systemen vor der eigenen Bevölkerung zu verlautbaren. Von Südfrüchten in rauen Mengen, die nun im Obstregal bereitlägen oder Trabanten, die nach wenigen Wochen zur Abholung bereitstünden, war jedoch keine Rede - hätten diese Behauptungen einer Überprüfung der Bevölkerung niemals standgehalten.
Die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist da kaltschnäuziger: Sie lügt nicht, sie vertuscht nicht, sie behauptet stattdessen felsenfest Realitäten, die gar nicht existieren. Sie betreibt das, was sie eigentlich zu bekämpfen gedachte: Desinformation. Damit sollen die Bürger hinters Licht geführt werden. „Gaslighting“ wird das neudeutsch genannt. Solange an einer Erzählung festhalten, bis zur (gefühlten und wahrgenommenen) Wahrheit wird.
Die (unvollständige und endlos erweiterbare) NIUS-Lise der Ampel-Realitäten, die so überhaupt nicht existieren:
Das wohl brennendste Thema in Deutschland ist derzeit die Asyl-Migration und ihre Folgen. Alle politischen Lager – mit Ausnahme der Linkspartei – haben inzwischen erkannt, dass die Migration nach Deutschland mehr oder weniger verringert werden muss oder gar ganz beendet werden soll (CDU, AfD).
Während die Debatte über notwendige Maßnahmen in vollem Gange ist, verbreitet das Bundesinnenministerium (BMI) von Nancy Faeser (SPD) eine „Erfolgsmeldung“, die auch Bundeskanzler Olaf Scholz schon öffentlich zum Besten gegeben hatte: „Zahl der Asylanträge in Deutschland gesunken!“, heißt es auf einer Texttafel, es seien 23,3 Prozent weniger Asylanträge als im Vorjahr.
Diese „Erfolgsmeldung“ ist jedoch irreführend.
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Asylanträge deutlich gesunken. Zwar nur um 22,3 Prozent, wenn man sich alle Asylanträge anschaut und nicht nur die Erst-Anträge wie das BMI; aber sei es drum. Viel relevanter ist jedoch die Frage, wo die Zahl der Asylanträge vor Antritt der Ampel war.
Asylanträge von Januar bis einschließlich September im Jahr (Regierungszeit der Ampel fett) ...
... 2018: 142.167
... 2019: 127.917
... 2020: 86.158
... 2021: 131.732
... 2022: 154.557
... 2023: 251.213
... 2024: 179.212
Reformwille - Welche Opfer müssen wir für den Aufschwung bringen? | #unterdenlinden
