„Nicht überall, wo Journalismus draufsteht, ist auch Journalismus drin“: So legt Günther nach seinem Zensur-Vorstoß gegen NIUS nach

Vergangene Woche formulierte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther einen offenen Angriff gegen die freie Presse. In der Talkshow von Markus Lanz erklärte der CDU-Politiker, dass man gegen das Medium NIUS vorgehen müsse. Medien wie NIUS müsse man bekämpfen, so Günther. Auf die direkte Nachfrage von Lanz, ob er damit Zensur meine, antwortete Günther unmissverständlich mit „Ja“. Jetzt legt Günther auf Instagram noch einmal nach und erklärt: „Nicht überall, wo Journalismus draufsteht, ist auch Journalismus drin.“

Günther kommentiert seine Aussagen bei Lanz nun auf Instagram und möchte dort offenbar richtigstellen, was er tatsächlich gesagt und gemeint habe: „JA zu einem Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. JA zur Meinungs- und Pressefreiheit. Genau das habe ich am Mittwoch bei Markus Lanz gesagt.“ Er führt weiter aus: „Wir können stolz darauf sein, in einem Land zu leben, in dem die freiheitlich-demokratische Grundordnung die Presse- und Meinungsfreiheit garantiert. Sie zu bewahren und gegen Bedrohungen im In- und Ausland zu verteidigen, ist Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten.“

Weiter bekräftigt Günther in seinem Post, dass Politik und Gesellschaft den Kampf für die Demokratie gemeinsam führen müssten. Eine besondere Verantwortung sähe er bei den Medien. Er habe gefordert, „eine Lanze für hohe Qualitätsstandards unabhängiger Medien“ zu brechen „und sich deutlich gegen das Verbreiten von Fake-News und politische Kampagnen durch sogenannte ‚alternative Medien‘ zu positionieren“.