Nieten in Maojacken: Warum China kein Industriepartner für Deutschland mehr ist

China ist ein autoritärer Einparteienstaat, der systematisch Menschenrechte verletzt – durch Überwachung, Zensur, Umerziehungslager und die Unterdrückung ethnischer und religiöser Minderheiten.

Es gibt weder freie Wahlen noch Gewaltenteilung; Justiz, Medien und Gesellschaft stehen unter vollständiger Kontrolle der Kommunistischen Partei. Chinesen haben keinen freien Zugang zum Internet: Internationale Plattformen wie Google (inkl. Gmail, Maps, YouTube), Facebook, Instagram, Twitter (X) und WhatsApp sind durch die „Great Firewall“ blockiert. Stattdessen nutzen sie staatlich kontrollierte Alternativen wie Baidu (Suchmaschine), WeChat (Messenger, soziales Netzwerk, Bezahlsystem), Weibo (Mikroblogging) und Youku/Bilibili (Videoportale) – alle unter umfassender Zensur durch die Kommunistische Partei. China ist außerdem – vor dem zweitplatzierten Iran mit 975 Exekutionen – Weltmeister bei den Hinrichtungen (2000 bis 4000 pro Jahr), droht seit Jahren offen damit, die Republik China (Taiwan) militärisch zu erobern und ist der Verursacher der Corona-Epidemie mit weltweit 18 bis 33 Millionen Toten.

Die kommunistische Partei ist allmächtig: China ist ein autoritärer Einparteienstaat, der systematisch Menschenrechte verletzt.

Würden die USA diese verheerende humanitäre und menschenrechtliche Bilanz aufweisen – deutsche Politiker und Manager würden mit ihren amerikanischen Kollegen nur absolut das Notwendigste reden und sie garantiert nicht als bilaterale Partner betrachten.

Aber bei China ist das anders. Da spielen Menschenrechtsverletzungen keine Rolle. Da ist es egal, wie viele Verurteilte auf Lastwagen durch Städte und Dörfer zu einem Steinbruch gekarrt werden, wo sie dann – kniend, gefesselt und geknebelt – vor einer todesgeilen Menschenmenge von einem Erschießungskommando umgebracht werden. Da interessiert es keinen, dass Tibeter und die Uiguren in Xinjiang ihr Leben, von den Han-Chinesen geknechtet, gequält und unterdrückt, als Menschen zweiter Klasse verbringen müssen und beim kleinsten Aufmucken in Umerziehungslagern landen.

Ein Demonstrant in München trägt eine Maske mit der uigurischen sowie der chinesischen Flagge auf einer Hand als Symbol für die Unterdrückung, der sie in der chinesischen Provinz Xinjiang ausgesetzt sind. In München leben ca. 800 Uiguren.