„Nur die Wahl zwischen Pest und Cholera“ – AfD ringt im Bundestag um Position zum Irankrieg

Anlässlich der aktuellen Entwicklungen im Iran und der Operation „Epic Fury“ veranlassten CDU/CSU und SPD am Mittwoch eine Aktuelle Stunde im Bundestag. Mit viel Spannung wurden vor allem die Redebeiträge der AfD erwartet. Die Debatte eröffnete zunächst der Außenpolitiker der CDU, Norbert Röttgen.

Röttgen betonte zunächst, dass die Entscheidung zum Angriff weder eine deutsche noch eine europäische gewesen sei. Dennoch sei die maximale Schwächung des Terrorregimes der Mullahs ein Gewinn an Sicherheit und Frieden für die gesamte Region. „Krieg ist ein Übel“, erklärte der CDU-Außenpolitiker, „aber ich sage genauso klar: Das Regime der Mullahs ist das größte Übel für die Region, für die Menschen im Iran und darüber hinaus“.

Darauf folgte die Rede der AfD-Politikerin Beatrix von Storch. „Wenn es einen Knopf geben würde, mit dem wir einen Iran schaffen könnten, ohne Wächterrat und Terrormilizen, ohne Atomwaffen und Foltergefängnisse, ohne eine Mullah-Herrschaft, die AfD würde diesen Knopf die ganze Zeit drücken“, sagte die AfD-Abgeordnete, doch einen solchen Knopf gebe es nicht, führte sie fort. Die Partei stehe Militärinterventionen skeptisch gegenüber.

Im Nahen Osten gebe es häufig „nur die Wahl zwischen Pest und Cholera“, so von Storch. Pest sei ein Iran mit Atomwaffen und ein atomares Wettrüsten in der islamischen Welt. Cholera hingegen sei „eine Militärintervention im Iran mit unklarem Ziel und ungewissem Ausgang“, erklärte die AfD-Politikerin. Deutschland sei nur Zuschauer, könne weder verhindern, dass der Iran Atomwaffen erlange, noch das Regime stürzen, noch den Krieg verhindern.