Portugal: Wahlverlierer werden Mehrheit sichern

In Portugal wurde neu gewählt. Die vertrauenswürdigen Medien des Mainstreams melden den Sieg der „konservativen“ Alianza Democrática (AD). Tatsächlich ist die AD ein Zusammenschluss der Partido Social Demócrata (PSD) und der CDS-Partido Popular und nur aus extrem linker Sicht konservativ. Die andere Partei, CHEGA, die ihren Stimmanteil seit 2019 von 1,29 Prozent auf jetzt 22,56 Prozent um den Faktor 17,5 erhöhen konnte, wird wie alles, was nicht links ist, als gesichert rechtsextrem bezeichnet.

Wie groß der Anteil der am ehesten noch als konservativ zu bezeichnenden CDS-PP an der von linken Medien als konservative Partei bezeichneten AD tatsächlich ist, erkennt man an den vorherigen Wahlergebnissen. Die PSD kam 2022, den letzten Wahlen, die sie unter ihrem Namen bestritt, auf 29,08 Prozentpunkte. Die CSD-PP auf 1,6. 2024, als das Wahlbündnis beider Parteien zum ersten Mal antrat, erreichten beide Parteien zusammen 28 Prozent.

Die PSD verlor also durch den Zusammenschluss. Und man liegt vermutlich nicht völlig falsch, wenn man die CDS-PP als konservatives Feigenblatt des AD bezeichnet. Sie soll mit Wahlversprechen, die den Slogans von CHEGA ähneln, wenn nicht gleichen, – und schon am Wahlabend vergessen sein werden – Wähler die wegen der Etikettierung „rechtsextrem“ im Zweifel sind, dazu bringen der AD ihre Stimme zu geben.