Prien verteidigt Umbau von „Demokratie leben“ – „Ich bin richtig allergisch gegen identitätspolitische Ansätze“

Dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ steht ein umfassender Umbau bevor. Bundesfamilienministerin Karin Prien hat die geplanten Änderungen nun gegen Kritik von links verteidigt. Bei einer Veranstaltung von Correctiv und Publix in Berlin sagte die CDU-Politikerin, das Programm habe aus ihrer Sicht bislang nicht ausreichend die gesellschaftliche Breite erreicht.

„Unsere Demokratie ist in einem Umfang bedroht, dass wir die Menschen in der Mitte erreichen müssen“, sagte Prien. Das Programm sei aus ihrer Sicht bislang zu einseitig ausgerichtet. Zur Zivilgesellschaft gehörten nicht nur diejenigen, „die sozusagen von linker Seite eine bürgerliche Regierung kritisieren“, sagte die Ministerin.

Zwar leisteten viele der über „Demokratie leben“ geförderten Initiativen gute Arbeit, sagte Prien weiter – auch „unter sehr schweren Bedingungen“ in Regionen, in denen das Leben schwieriger geworden sei. Zugleich kritisierte sie aber die „Überheblichkeit“, zu glauben, der Bestand des demokratischen Systems könne durch wenige „zum Teil extrem selbstreferenzielle Gruppen“ gerettet werden, die bei „Demokratie leben“ gefördert würden. Das sei „wirklich absurd“, sagte Prien.