Prozess gestartet: Corona-Maskenlieferant soll zwölf Millionen Euro Steuern hinterzogen haben

Ein Maskenhändler soll zwölf Millionen Euro Steuern hinterzogen haben, wie der Spiegel berichtet. Am Donnerstag beginnt der Prozess gegen S. vor dem Landgericht München II. Seit Mai sitzt er in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, Einkommen- und Gewerbesteuer sowie Körperschaft- und Umsatzsteuer in Höhe von insgesamt zwölf Millionen Euro unterschlagen zu haben.

Der Münchner Geschäftsmann soll die Steuern im Zusammenhang mit einem Maskendeal mit Jens Spahn unterschlagen haben, den er 2020 schloss. Über eine Schweizer Firma im Kanton Zug hatte er einen Vertrag geschlossen, der ihn zur Lieferung von fünf Millionen FFP2-Masken verpflichtete. Da das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn jedoch das 22-Fache an FFP-Masken und das 20-Fache an MNS-Masken bestellte, als nötig gewesen wäre, wurde sehr viel mehr Geld ausgegeben als ursprünglich geplant.

Wie durch den Sonderbericht von Margaretha Sudhof aufgedeckt wurde, war ein deutlicher Kostentreiber das Open-House-Verfahren. Dabei wurde in einer offenen Ausschreibung sämtlichen Unternehmen, die Masken bis zum 30. April liefern konnten, ein Festpreis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske versprochen. Statt geplanter 500 Millionen Euro wurden allein bei diesem Verfahren Verträge über 6,4 Milliarden Euro abgeschlossen. Letztlich wurden 5,7 Milliarden Masken für 5,9 Milliarden Euro gekauft (Apollo News berichtete).