Rede auf Parteitag: Olaf Scholz präsentiert sich kämpferisch

Es ist das Wochenende der Parteitage: SPD und AfD treffen sich, um ihre jeweiligen Kanzlerkandidaten zu ernennen. Am Samstag hielt Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag seine Rede, um sich erneut als Kanzlerkandidat zu empfehlen. In etwas mehr als einer Stunde besprach er zahlreiche Themen wie Steuern, Migration oder Bedrohungen für Deutschland. Er präsentierte sich als der Mann, der Deutschland, die „normalen Menschen“, in eine gute Zukunft führen könne. Hauptgegner seiner Rede war die CDU, der er immer wieder vorwarf, nur für die Reichen zu sorgen.

Zu Beginn seiner Rede sprach der Bundeskanzler über die Situation in Österreich. Er nannte es „bedrückend“, dass die ÖVP die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ abgebrochen habe und nun einen „extremen Rechten“ zum Kanzler machen wolle, „obwohl alle demokratischen Parteien vorher monatelang Stein und Bein geschworen haben: Wir machen keine Koalition mit den extremen Rechten. Obwohl 70 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher demokratische Parteien gewählt haben.“ Das könne man nicht einfach so zur Kenntnis nehmen.

„Es ist eine verdammt ernste Zeit“, sagte Scholz weiter. Der Ukraine-Krieg dauere nun schon fast drei Jahre. Russland bedrohe die Sicherheit Europas und Deutschlands. Immer mehr Rechtspopulisten säßen in den Regierungen der europäischen Länder. Menschen wollen mit der Kettensäge Demokratie und Sozialstaat kleinsägen. Der Bundeskanzler äußert sich auch kritisch über Amerika: „Es ist auch eine Zeit, in der auch von Amerika aus bestimmte Kräfte ganz gezielt daran arbeiten, unsere demokratischen Institutionen des Westens zu zerstören. Eine Zeit, in der wir nicht sicher sein können, wie sich unser Verhältnis zu den USA in den nächsten Jahren weiterentwickelt.“