Regierung stimmt massiver Nato-Aufrüstung zu – neues Ausgabeziel von 5 Prozent

vor etwa 1 Jahr

Regierung stimmt massiver Nato-Aufrüstung zu – neues Ausgabeziel von 5 Prozent
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CDU-Außenpolitiker Johann Wadephul hat sich klar hinter die Forderung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gestellt, die Verteidigungsausgaben aller Nato-Mitglieder auf fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) anzuheben. Bei einem Treffen der Nato-Außenminister in der Türkei erklärte Wadephul nach Gesprächen mit US-Außenminister Marco Rubio, man teile Trumps Einschätzung, dass ein solcher Schritt notwendig sei.

Gleichzeitig zeigte Wadephul sich offen für einen Kompromissvorschlag: Eine Kombination aus 3,5 Prozent des BIP für klassische Verteidigung und weiteren 1,5 Prozent für militärisch relevante Infrastruktur könne als gleichwertig gelten. Diese Idee war zuvor vom neuen Nato-Generalsekretär Mark Rutte eingebracht worden.

Derzeit liegt die offizielle Nato-Vorgabe lediglich bei zwei Prozent des BIP. Laut Kanzler Friedrich Merz (CDU) würde ein zusätzlicher Prozentpunkt aktuell etwa 45 Milliarden Euro mehr pro Jahr für Deutschland bedeuten. Bei einer Quote von fünf Prozent müssten demnach rund 225 Milliarden Euro jährlich in den Verteidigungsetat fließen – ein enormer Anstieg gegenüber den derzeit leicht über zwei Prozent.

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