Regierungschaos in Österreich: Nehammer tritt zurück, Kurz bringt sich ins Spiel

Die Regierungsbildung in Österreich verlief von Anfang an holprig. Zuerst scheiterte der Versuch einer Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Daraufhin versuchten ÖVP und SPÖ, eine Zweierkoalition zu bilden. Doch auch diese Bemühungen scheiterten letztlich an Fragen der Budget-Sanierung. Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer zieht aus dem Scheitern der Verhandlungen weitreichende Konsequenzen. Er kündigte an, „geordnet“ von seinen Postionen als Bundeskanzler und ÖVP-Parteichef zurückzutreten.

Nun scheint sich alles um zwei Optionen zu drehen: eine blau-schwarze Koalition unter FPÖ-Chef Herbert Kickl oder Neuwahlen im Frühjahr. In der entstehenden Führungskrise der ÖVP taucht immer wieder ein Name auf: Sebastian Kurz. Der hatte sich in den vergangenen Tagen über befreundete Medien wieder in Stellung gebracht.

Am Samstag erklärte die ÖVP, die Gespräche mit der SPÖ abzubrechen. Nehammer meint, eine Einigung sei „in wesentlichen Kernpunkten“ nicht möglich. Die Hauptgründe für das Scheitern der Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ lagen in unterschiedlichen Vorstellungen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise und der Sanierung des Staatshaushalts. Die ÖVP warf der SPÖ vor, dass „rückwärtsgewandte Kräfte“ in der Partei überhandgenommen hätten.