Reicht das Vertrauen in Friedrich Merz noch für die Vertrauensfrage?

vor 8 Monaten

Reicht das Vertrauen in Friedrich Merz noch für die Vertrauensfrage?
Bildquelle: NiUS

Wenn Macht zu bröckeln beginnt, wabern mythische Zauberworte durch die Flure des Bundestags und die Gesprächskreise des Regierungsviertels ...

„Minderheitsregierung“ (NIUS berichtete) ist eines dieser Zauberworte, „Vertrauensfrage“ ein anderes, das in diesen Tagen besonders häufig zu hören ist. Wie zu hören ist, soll Kanzler Friedrich Merz (CDU) in einem Gespräch mit Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) am Mittwochnachmittag selbst das Stellen der Vertrauensfrage im Streit um das Rentenpaket der Koalition erwähnt haben.

Wenn es keine gütliche Einigung gebe, wird der Kanzler in Kreisen der Unions- und der SPD-Fraktion übereinstimmend zitiert, könne es sein, dass ihm als letztes Mittel die Vertrauensfrage bleibe, um die Zustimmung der Koalitionsfraktionen zu erzwingen. Eine in vieler Hinsicht bemerkenswerte Ansage des Kanzlers.

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