Risse in der Rest-Ampel? Habeck präsentiert Neuwahl-Verzögerung als einsame Entscheidung Scholz’

Ampel-Koalition ist erst am Mittwoch kollabiert, neue Minister wurden am Donnerstag ernannt. Doch jetzt schon gibt es neue Brüche in der Rest-Ampel aus SPD, Grünen und Verkehrsminister Wissing: Man ist sich offensichtlich nicht mal in der Frage der Neuwahlen einig. Der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck war in der Nacht von Donnerstag auf Freitag zu Gast bei der ZDF-Talkshowrunde Markus Lanz und gab dort zu: Auch er empfindet „Bauchschmerzen“ angesichts der Länge des Prozesses bis zu den Neuwahlen. Er stimmte mit ein in den Ton des Moderators Markus Lanz, der dem Vizekanzler die eindeutigen Zahlen, dass die Deutschen schnell Neuwahlen haben wollen, vor den Kopf warf.

Es wird offensichtlich: Die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz stehen mit ihrer Entscheidung bis Januar voll im Amt zu bleiben auch in der Rest-Koalition mit den Grünen wohl alleine dar. Selbst Robert Habeck möchte Neuwahlen anscheinend lieber früher als später.

Für Habeck ist das Konstrukt der aktuellen rot-grünen Minderheitsregierung sowieso nur eine Übergangszeit, die „so zügig und geordnet wie es geht“ in eine neue Regierung übergehen sollte. Gleichzeitig respektiere er aber auch die Entscheidungen des Kanzlers. Trotzdem merkt man auch, Habeck will lieber schnelle Neuwahlen, das wird auch anhand von dem praktisch bereits begonnenen Wahlkampf der Grünen deutlich.