Mehrere prominente SPD-Mitglieder stellen sich mit einem Grundsatzpapier gegen die sicherheitspolitischen Leitlinien der Bundesregierung und der eigenen Parteiführung. Unter dem Titel „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ plädieren sie für einen grundlegenden Kurswechsel. Statt weiterer militärischer Aufrüstung fordern die Autoren Gespräche mit Russland sowie eine stärkere Betonung von Rüstungskontrolle.
Kritisiert wird insbesondere die von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geplante Aufrüstung der Bundeswehr. Die Unterzeichner des Manifests sprechen sich zudem gegen eine mögliche Stationierung neuer amerikanischer Mittelstreckenraketen in Europa aus und bezeichnen das NATO-Ziel, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben einzuplanen, als „irrational“.
Torpediert Mitunterzeichner Rolf Mützenich die Vorstellungen seiner eigenen Parteiführung?
Reformwille - Welche Opfer müssen wir für den Aufschwung bringen? | #unterdenlinden
