Scholz in Davos: Ein Offenbarungseid in Sachen Meinungsfreiheit

Was hat der Regierungschef der drittgrößten Volkswirtschaft und einer bedeutenden Kulturnation der Welt mitzuteilen? Das scheint nicht besonders viele Menschen zu interessieren: Vor halbleerem Saal sprach Olaf Scholz auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Die Musik spielt woanders: In den USA sowieso; aber auch innereuropäisch werden die Deutschen nicht gerade als zukunftsfähig, innovativ oder wegweisend wahrgenommen.

Dazu passt, dass Scholz sich dem Zusammenhang zwischen „verlässlichen Institutionen“ und wirtschaftlichem Erfolg widmete – nicht etwa unternehmerischem Mut, individueller Verantwortung oder freidenkerischer Flexibilität.

Nichtsdestotrotz ist dieses Thema, obgleich nicht besonders dynamisch, von großer Bedeutung. Ob das internationale Publikum jedoch die Brisanz und die unfreiwillige Komik wahrnehmen konnte, die in Scholz’ Ansprache lagen, ist fraglich: Wohl kaum jemand hat das Vertrauen der Deutschen in Institutionen, vor allem in demokratische Institutionen, so untergraben wie er und seine Regierung. Selbst Angela Merkel muss man hier wahrscheinlich auf den zweiten Platz verweisen. Denn obwohl ihr Vorgehen viele der aktuellen Probleme geschaffen hat, war sie so geschickt, sich das Vertrauen der Deutschen zu erhalten, die zumeist zufrieden und beruhigt als „alternativlos“ abnickten, was Merkel zum Schaden des Landes unternahm. Davon kann bei Scholz nicht die Rede sein.

Ausgerechnet der vergessliche Scholz also lässt nun in Davos verlauten: „Berechenbarkeit, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit haben zunehmend einen schweren Stand.“